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Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

BBU setzt sofortige Maßnahmen nach Vorfällen rund um den Containerbrand in Steyregg

Auffällige Jugendliche der BBE Steyregg wurden verlegt, die Zusammenarbeit zwischen BBU und örtlicher Polizei wird weiter verstärkt.

Die BBU bedauert die Vorfälle rund um den Feuerwehreinsatz bei einem Containerbrand in der Betreuungseinrichtung Steyregg. Auch wenn laut Polizeiberichten zwar keine strafrechtliche relevanten Vorfälle stattfanden (Presseaussendungen LPD Oberösterreich (polizei.gv.at), toleriert die BBU nicht das auffällige Verhalten einiger jugendlichen Bewohner.

Als Sofortmaßnahme hat die BBU daher

  • die Verlegungen von auffälligen Jugendlichen in verschiedene andere Betreuungseinrichtungen in ganz Österreich veranlasst.
  • gegen jene Personen, die mutwillig viele der Fehlalarme ausgelöst haben, Anzeige erstattet und die Asylentscheidende Behörde informiert.
  • die Sicherheitsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Steyregg verstärkt, die Polizei führt eine verstärkte Bestreifung durch.
  • das Sicherheitspersonal und das Nachtdienstpersonal aufgestockt.

BBU-Geschäftsführer Achrainer dankt Einsatzkräften und will Vorfälle aufklären

„Ich möchte zuerst der Feuerwehr Steyregg für ihren raschen und professionellen Einsatz danken! Die Sicherheit steht für uns an oberster Stelle, sie gilt auch für die Einsatzkräfte, die für uns zu jeder Zeit da sind. Daher wollen wir die Vorfälle lückenlos aufklären“, stellt BBU-Geschäftsführer  und Flüchtlingskoordinator Andreas Achrainer klar. Er wird am 11. Jänner zu einem Sicherheitsgipfel mit Bürgermeister Hintringer und den Blaulichtorganisationen nach Steyregg kommen. Dort gilt es Maßnahmen zu besprechen, die ein konstruktives Miteinander in Steyregg weiterhin gewährleisten.

Auch bei seinen Mitarbeiter*innen bedankt sich Achrainer.  Unter diesen herausfordernden Umständen leisten sie hervorragende Arbeit!

Mithilfe der Länder ist gefragt

Bereits in den letzten Wochen wurde das Personal in der Bundesbetreuungseinrichtung Steyregg um acht Personen aufgestockt, weitere Anstellungen sind geplant. Die Einrichtung ist derzeit zu rund 70 % ausgelastet, die Belegung entspricht also den vorhandenen Kapazitäten.

Generell sind die Bundesbetreuungseinrichtungen (auch in OÖ) im Schnitt zu 80 Prozent belegt. Da die Asylantragszahlen gegenwärtig rückläufig sind und sich im Vergleich zum Vorjahr halbiert haben, konnten alleine in Oberösterreich fünf Bundesbetreuungsreinrichtungen stillgelegt bzw. geschlossen werden (IBIS Hotel Linz, Traun, Hörsching, Ohlsdorf, Frankenburg).

Die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter bleibt aber herausfordernd. Ihre Unterbringung in den großen Bundesquartieren – wie jenem in Steyregg – ist nur für die ersten Wochen nach ihrer Ankunft vorgesehen. Währenddessen wird ihre Zulassung zum Asylverfahren überprüft.  Im Anschluss sollten sie in kleinteilige Quartiere der Bundesländer überstellt werden. Hier besteht eine engmaschigere Betreuungsstruktur.

Um die Belagszahlen unserer Einrichtungen für Minderjährige, wie jenem in Steyregg, zu senken, sind wir deshalb in engem Austausch mit den Bundesländern, um die Bereitstellung von Kapazitäten entsprechend der Quotenregelung der Grundversorgungsvereinbarung zu ermöglichen.

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